Leuenberger-Blog.ch

Die Basler Zeitung berichtet:

Der Zürcher Bundesrat Leuenberger zeigte sich gestern auf der Bundesratsreise nicht bei bester Laune, um nicht zu sagen griesgrämig. Klar ist einzig: In Aarau gab es Differenzen.

Es war gestern Abend zu bester Sendezeit, als «10vor10»-Moderatorin Daniela Lager einen Kurzbeitrag über das Bundesratsreisli und das gemeinsame Bildermalen in Aarau moderierte.

Lager sprach von abstrakter Malerei und davon, daß einige mit dem Resultat – dem Bild – ganz zufrieden scheinen, «andere offenbar etwas weniger».

Was der Zuschauer zu sehen bekam, war befremdend. Read the rest of this entry »

Stöhlker AG heute morgen auf dem Blog:

Moritz Leuenberger hat sicher schon lange keinem Arbeiter mehr die Hand gedrückt, einem ausländischen “Gastarbeiter” schon gar nicht. Der Edel-Sozi macht sich nicht gerne die Hände schmutzig. Solange die Partei nicht ihre beiden Spitzen-Sozialfälle entsorgt, wird das Volk ihr nicht folgen.

Eine 21jährige Schweizerin mußte bei diesem Raserunfall, bei dem sich mehrere Personen vom Balkan bzw. aus Griechenland ein Rennen lieferten, so Polizeibericht.ch / Foto: Kapo Solothurn

Polizeibericht.ch schreibt:

Verkehrsminister Moritz Leuenberger (SP), der nicht gerade bekannt ist als ein sog. “scharfer Hund” oder jemand, der inetwa sogar ein grundsätzlich hartes Strafrecht fordert (im Gegenteil) brachte es einem Gespräch mit 10 vor 10 auf den Punkt:

“Raser sind Asoziale und kriminell”, dies könne man nicht anders sagen, so Leuenberger im dem SF (Schweizer Fernsehen).

Gegenüber der Sonntagszeitung äußerte Leuenberger zudem zum Thema Raser und Verkehrstote: Es ist entsetzlich, und ich bin froh, daß diese Unfälle immer wieder Diskussionen auslösen. Ich hoffe nur, es stelle sich nicht die gleiche Abgestumpftheit ein wie gegenüber den knapp 400 Verkehrstoten, die der Straßenverkehr jährlich fordert. Read the rest of this entry »

Schlechter Journalismus:

Der linke Tagi feixt, eine Anfrage von Nationalrat Schlüer sei umsonst gewesen, das Ergebnis, sei sicher anders ausgefallen, als sich die SVP das vorgestellt hätte.

Tagi-Wortlaut:

Die Antwort des Bundesrats liegt nun vor und sie fällt wohl anders aus, als von Schlüer und seinen Parteikollegen erwartet. So kostete die Bahnfahrt im Extrazug von Bern nach Kopenhagen den Bund selber keinen roten Rappen. Die SBB seien für die Kosten der Bahnfahrt aufgekommen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort an Schlüer.

Bericht im Tagi

Welch ein hanebüchener Unsinn, den der Tagi hier seinen Lesern weiszumachen versucht:

Die tun also beim Tagi so, als ob die Steuerzahler nicht betroffen seien, denn der Bund mußte ja nicht zahlen, sondern die SBB.

Die SBB sind ein (hochsubventioniertes) Staatsunternehmen und damit zahlen die Steuerzahler es ebenso. Ganz egal, ob die SBB oder der Bund die horrenden Kosten der Kopenhagen-Reise zahlten!

Bericht über Leuenberger Klimaheuchelei

(Quelle: Schweiz-Blog.ch) Wir erinnern uns, wie der Skandal um die eingefädelte Wahl von Beglé zum neuen Postchef stattfand. Auch damals zog Moritz Leuenberger heimlich die Fäden.

Die besten Schlagzeilen damals: «Eklat bei der Post» («10 vor 10»). «Weiterer Eklat an der Post-Spitze» («Tagesschau»). «Weiterer Eklat an der Post-Spitze» (NZZ). «Eklat bei der Post» (Der Bund). «Neuer Eklat» (Neue Luzerner Zeitung). «Eklat bei der Post» (Radio DRS). «Post-Eklat» (Die Südostschweiz). «Eklat beim Gelben Riesen» (St. Galler Tagblatt). «Weiterer Eklat bei der Post» (Basler Zeitung). «Noch ein Eklat» (Berner Zeitung). «Schon wieder Eklat bei der Post» (Blick).

Die “Wahl” des umstrittenen Publizisten Roger de Weck zum neuen SRG-Direktor kam nun für viele ebenfalls äußerst überraschend.

Kein Wunder, denn es gibt “Ungereimtheiten rund um die Wahl des neuen SRG-Generaldirektors Roger de Weck” wie die Aargauer Zeitung berichtet.

Weiter meldet sie: “Die SRG bestätigt einen Vorwurf des Publigroupe-Chefs Hans-Peter Rohner. Das Profil für den SRG-Generaldirektor sei geändert worden.”

Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich in die Wahl des neuen SRG-Direktors eingemischt, obwohl allein der Verwaltungsrat zuständig ist. Die SVP kritisierte sie heftigst, was aber zuerst als reiner SVP-Reflex abgetan wurde, weil plötzlich ein Erzlinker plötzlich zum SRG-Leiter wurde.

Die Sonntagszeitung schreibt: “Indizien legen nahe: Der Medienminister hat sogar direkten Einfluß auf die Ernennung von Roger de Weck zum SRG-Chef genommen.” Die Aargauer Zeitung stellt dazu fest: “Damit wäre de Weck der SRG-Generaldirektor von Leuenbergers Gnaden.” Read the rest of this entry »

Zum vierten Mal hat die IG Freiheit das dümmste und unnötigste Gesetz des Jahres mit dem „Rostigen Paragraphen” ausgezeichnet. Die diesjährige Auszeichnung geht an Bundesrat Moritz Leuenberger:

Mit der Änderung der Verkehrsregelnverordnung gilt neu eine obligatorische Kindersitzpflicht bis zum Alter von 12 Jahren.

Foto der Kapo Thurgau anläßlich einer Polizeimitteilung zur Einführung der neuen Kindersitzpflicht (Polizeibericht.ch)

Für diese übertriebene Regulierung erhält Moritz Leuenberger den „Rostigen Paragraphen”.

Jedes Jahr verleiht die IG Freiheit den „Rostigen Paragraphen” an Personen, welche eine besonders unsinnige Regelung oder ein fragwürdiges Verbot zu verantworten haben.

So will die IG Freiheit die Öffentlichkeit wie auch Politiker und Verwaltungsmitarbeiter sensibilisieren und zur Zurückhaltung beim Erlaß von Gesetzen und Verordnungen ermahnen. Der Gewinner des „Rostigen Paragraphen” wird im Rahmen einer öffentlichen Internetabstimmung (dengleutsch: Internet-”votings”) ermittelt.

Diesjähriger Preisträger ist Bundesrat Moritz Leuenberger. Als Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ist er verantwortlich für die Änderung der Verkehrsregelnverordnung (VRV).

Dieser Erlaß bestimmt, daß Kinder bis zum Alter von 12 Jahren in Autos fortan nur noch in speziellen Kindersitzen mitfahren dürfen. Bislang galt das Kindersitz-Obligatorium bis zum siebten Altersjahr. Read the rest of this entry »

«Huere Scheiß. Das isch doch so en Scheiß, wo de gfragt hätt» so hört sich Leuenberger im O-Ton an. Nun sind Zensurversuche für Magistraten offenbar verlockend.

Das Video, in dem Kommunikationsminister Moritz Leuenberger vor laufender TV-Kamera ausrastete und über unbedarfte Journalisten schimpfte, sollte gelöscht werden, das Unterfangen blieb jedoch- anders als bei einem gefälschten “facebook”-Profil – erfolglos.

Die Aargauer Zeitung berichtet: “Das Umwelt- und Verkehrsdepartement (Uvek) kämpfte monatelang für eine Löschung des Clips, blieb jedoch erfolglos. Und das Youtube-Video wurde bereits über 621.294 mal angeklickt, sodaß auch wir es Ihnen nicht vorenthalten möchten.

Youtube-Video mit Leuenberger:

Nicht nur Micheline Calmy-Rey steht ständig wegen exzessiver Steuergeldverschwendung in der Kritik, auch ihr Parteigenosse Moritz Leuenberger nimmt es mit den Steuerzahlergeldern offenbar üppig.

Ein neuer Fall von exzessiver Steuergeldverschendung für einen Prestigebau:

“Medienminister Moritz Leuenberger steht zum Megaprojekt am Leutschenbach, Fernsehdirektor Ueli Haldimann krebst schon zurück.”, berichtet die Blick.

Ganzer Bericht auf Blick.ch

Kritik am umstrittenen Energie- und Umweltminister Moritz Leuenberger:

Düstere Zeiten: Strom dürfte für Mieter und Hausbesitzer bald wesentlich mehr kosten

“Mitten in der Krise sollten Stromproduzenten wegen einer Verordnungsänderung 50 Millionen Franken mehr kassieren”, berichtet der Blick unter der Überschrift “Leuenbergers Herz für Strombarone”.

Sara Stalder vom Konsumtenschutz (SKS) kritisiert dies und auch Preisüberwacher Stefan Meierhans.

Dieser wirft Moritz Leuenberger vor, sich nicht an das geltende Gesetz zu halten, Read the rest of this entry »

Die Schweizerische Post: Hat Moritz Leuenberger ein Auswahlverfahren für den neuen Postchef in nur 24 Stunden durchgeführt? Wenn ja, wie hat er das gemacht?

Für die SVP ist die Wahl eines Verwaltungsratspräsidenten der Schweizerischen Post durch den Bundesrat, nicht einmal 24 Stunden nach dem Rücktritt des bisherigen Präsidenten Béglé, ein Skandal.

Ein solches Vorgehen ist unseriös. Read the rest of this entry »